Schrittweiser Ausstieg aus der Atomenergie

Die Unterzeichnung des Atomkonsenses besiegelt den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland. Die Bundesregierung hatte sich bereits am 15. Juni 2000 mit den vier Energiekonzernen Viag, Veba, RWE und EnBW auf Eckpunkte geeinigt. Die Vereinbarung soll nach Auffassung der Bundesregierung dazu führen, dass in Deutschland vom Jahr 2018 an kein Atomkraftwerk mehr am Netz ist. Die Gesamtlaufzeit der Atomkraftwerke wird auf durchschnittlich 32 Jahre beschränkt.

Die Gesamtlaufzeit ist die Laufzeit, die ein Atomkraftwerk ab der Genehmigung des kommerziellen Leistungsbetriebs bis zur endgültigen Betriebseinstellung arbeitet. Da sich die Vereinbarung aber auf Gesamtstrommengen bezieht, können die einzelnen Kraftwerke wesentlich früher oder später abgeschaltet werden. Nach Berechnungen der Betreiber würden die Kraftwerke Isar II und Emsland bis zum Jahr 2020 laufen, Neckarwestheim sogar bis 2021. Mit dem Atomkonsens sichert die Regierung der Stromwirtschaft Rechtssicherheit für den ungestörten Betrieb der Anlagen zu.

Ferner wurde mit dem Konsens die Erkundung des Salzstocks in Gorleben als atomares Endlager gestoppt. Das Bundesumweltministerium berief dazu einen Expertenstab ein, der Kriterien für mögliche Endlagerstandorte entwickeln soll. Im Gegenzug können die Kraftwerksbetreiber an den jeweiligen Standorten Zwischenlager einrichten. Im Konsens ist auch vereinbart, Beschäftigungskonzepte für die rund 38.000 in der Atomwirtschaft tätigen Menschen zu entwickeln. Die Bundesregierung setzt daneben durch die Energiewende auf eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze in Anlagen regenerativer Energien.

Mit der Unterzeichnung des Atomkonsens wird die Bundesregierung das Atomgesetz novellieren. Darin wird der Atomausstieg gesetzlich festgeschrieben. Kernpunkte werden neben dem Atomausstieg ein Verbot des Baus neuer Anlagen, zur nachträglichen Befristung der Betriebsgenehmigungen, die Beendigung der Wiederaufarbeitung, die Verpflichtung zur regelmäßigen Sicherheitsüberprüfung und die Erhöhung der Deckungsvorsorge der Betreiber für Schadensfälle sein.

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