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Atomausstieg: Schritt in die richtige Richtung

Cuxhaven - „Weg von der Atomenergie, hin zu anderen, umweltschonenden und langfristig verfügbaren Energieträgern – das muß der künftige Weg der deutschen Energiepolitik sein. Erste Schritte in die richtige Richtung werden jetzt erfreulicherweise unternommen, doch weitere müssen dringend folgen.“ Mit dieser Feststellung kommentiert der Vorsitzende des Vorstands der Cuxhavener Plambeck Neue Energien AG, Dr. Wolfgang von Geldern, die jüngste Entwicklung in der deutschen Energiepolitik. Vor allem müsse der Rahmen für einen fairen Wettbewerb geschaffen werden.

Für die Zukunft der Menschheit ist von entscheidender Bedeutung, wie der Strom künftig erzeugt wird. Dr. von Geldern: „Von der risikobehafteten Stromerzeu­gung aus Atomkraft und der umweltschädlichen Stromerzeugung aus den fossilen Energien Kohle, Gas und Öl müssen wir uns auch deshalb allmählich freimachen, weil die Nutzung die­ser Ressour­cen nicht nur schädlich für Mensch, Umwelt und Klima ist, sondern, weil diese Energien endlich und nur begrenzt verfügbar sind.“

Die Zukunft gehört den erneuerbaren, den solaren Energien wie Wind, Wasser, Sonne, Biomasse und Geothermie, die in dem am 01. 04. 2000 in Kraft getretenen „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien – Erneuer­bare-Energien-Gesetz – EEG“ bezeichnet sind. Dieses Gesetz, im Zusammenhang mit den Plänen zum Atomausstieg gesehen, gibt der Politik der Bundesregierung Sinn und Ziel. Dabei wird ein ganz wesentlicher Beitrag zu einer sicheren und umweltfreundlichen Energieversorgung der Zukunft geleistet. Dieser Aufgabe ist auch die Plambeck Neue Energien AG verpflichtet.

Die Öffnung des Strommarktes durch das neue Energiewirtschaftsgesetz vom 29. 04. 1998 ist jedoch nur unvollkommen gelungen. Mangels einer detaillierten Regelung der Netzzugangsbe­dingungen versuchen die früheren Stromhandelsmonopolisten ihre verbliebenen Netzmono­pole gegen neue Marktteilnehmer durch überhöhte Netzbenutzungsgebühren abzuschotten. Dazu Dr. von Geldern: „Soweit die Auflagen der EU-Kommission bei der Genehmigung des Zusammenschlusses von VEBA und Viag zu EON hier ansetzen – Transparenz und eine angemessene Höhe des Netz­nutzungsentgeltes fordern – setzen sie richtig an. Auch der deutsche Gesetzgeber, die Gerichte und Kartellbehörden unseres Landes sollten da­rauf hinwirken, faire Wettbewerbsbedingungen durch entsprechende Regelungen des Netz­zugangs zu schaffen. Zur Zeit sind wir davon noch weit entfernt.“

Wirklich neue Marktteil­nehmer, die nicht aus dem Umfeld der alten Monopolisten stammen, haben es deshalb schwer. Auf die Dauer werden aber nur dann verbraucherfreundliche Strompreise gelten, wenn neue Marktteilnehmer einen fairen Zugang zu den Stromkunden bekommen. Sonst steht zu befürch­ten, daß sich die alten Monopole unter teilweise neuen Namen fortsetzen und der jahrzehnte­lang ertragene „closed shop“ diesen Markt weiter prägt. Das kurze Feuerwerk der Liberalisie­rung könnte sich dann als Strohfeuer erweisen. „Im Sinne des europäischen Binnenmarktes mit weltweiter Konkurrenzfähigkeit und Offenheit, im Sinne eines in echtem Wettbewerb ständig umworbenen Stromkunden ist es, wenn deutsche und europäische, politische und rechtliche Instan­zen die Entwicklung kritisch begleiten und die Lücken der Liberalisierung von 1998 mög­lichst bald schließen“, so Dr. von Geldern abschließend. (bmu)

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