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Energie- und Klimafonds keine solide Basis für Energiewende

Verivox, 06.02.2012 12:03

Berlin - Der Energie- und Klimafonds der Bundesregierung ist nahezu leer. Er enthält absehbar nicht die ausreichenden Mittel, um eine zentrale Rolle bei der Förderung einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung zu spielen.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat schon im Sommer 2011 anlässlich der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages darauf hingewiesen, dass mit den bisherigen Einnahmen die finanzielle Basis des Fonds nicht nachhaltig gesichert ist. Hans-Joachim Reck, VKU-Hauptgeschäftsführer: "Der Energie- und Klimafonds ist ein wichtiger Beitrag für das Gelingen der Energiewende. Eine angemessene finanzielle Ausstattung ist daher zwingend notwendig. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, hier schnell entsprechende Maßnahmen zu ergreifen."

Wenn die Energiewende ein Erfolg werden soll, braucht sie langfristig sichere, finanzielle Rahmenbedingungen. Nur so lassen sich geplante Projekte aus den Kernbereichen Energieerzeugung, wie beispielsweise mit dem Neubau flexibler GuD-Kraftwerke und Kraft-Wärme-Kopplung, der Gebäudesanierung, oder Energieeffizienz erfolgreich umsetzen. "Wie sollen wir diese Ziele erreichen, wenn wesentliche Mittel zur Umsetzung fehlen? Wenn die Bundesregierung hier nicht an entscheidender Stelle nachbessert, fehlt auch der Energiewende ein zentraler Baustein", so Reck weiter.

Aber auch die Erforschung und Entwicklung von Innovationen wie etwa Energiespeicher, Smart Grids und Elektromobilität dürfen in diesem Gesamtkontext nicht vergessen werden. Die Stadtwerke sind hier in verschiedenen Projekten aktiv. Diese Technologien sind zwingend notwendig, um die Energiewende vor allem auch mittelfristig abzusichern. "Ohne entsprechende Mittel für Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen werden diese Technologien nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen", erklärt Reck abschließend.

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